Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Giffey: Womöglich weiterer Berliner Nachtragshaushalt - für Klimaschutz

Giffey: Womöglich weiterer Berliner Nachtragshaushalt - für Klimaschutz

Archivmeldung vom 28.02.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.02.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Franziska Giffey (nicht mehr Doktor): "obs/TaskForce FGM e.V./(c) Shutterstock"
Franziska Giffey (nicht mehr Doktor): "obs/TaskForce FGM e.V./(c) Shutterstock"

Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz zu ermöglichen. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, es gehe dabei um zwei Instrumente, die überlegt werden müssten:

"Das eine ist das Thema Darlehen, die einen Gegenwert haben in Gebäuden, in Immobilien, in Infrastruktur. Oder aber für unsere Landesunternehmen das Thema Eigenkapitalzuführung, damit diese wiederum dann auch Kredite aufnehmen können, um Investitionen zu tätigen. Wahrscheinlich wird es nicht die eine Lösung geben, sondern mehrere. Und dann brauchen wir eben ein Transformationspaket, das die notwendigen Investitionen auf verschiedenen Wegen ermöglicht. Klar ist, wir müssen sie tätigen, weil Berlin sonst nicht klimaneutral werden kann."

Giffey betonte, die nötigen Investitionen seien im normalen Haushalt "nicht in der umfassenden Größenordnung" zu machen. Das habe nichts mit einem "armen Berlin" zu tun, sondern sei eine "Jahrhundertaufgabe", so die SPD-Politikerin.

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte warte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige