Giffey: Womöglich weiterer Berliner Nachtragshaushalt - für Klimaschutz

Franziska Giffey (nicht mehr Doktor): "obs/TaskForce FGM e.V./(c) Shutterstock"

Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz zu ermöglichen. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, es gehe dabei um zwei Instrumente, die überlegt werden müssten:

"Das eine ist das Thema Darlehen, die einen Gegenwert haben in Gebäuden, in Immobilien, in Infrastruktur. Oder aber für unsere Landesunternehmen das Thema Eigenkapitalzuführung, damit diese wiederum dann auch Kredite aufnehmen können, um Investitionen zu tätigen. Wahrscheinlich wird es nicht die eine Lösung geben, sondern mehrere. Und dann brauchen wir eben ein Transformationspaket, das die notwendigen Investitionen auf verschiedenen Wegen ermöglicht. Klar ist, wir müssen sie tätigen, weil Berlin sonst nicht klimaneutral werden kann."

Giffey betonte, die nötigen Investitionen seien im normalen Haushalt "nicht in der umfassenden Größenordnung" zu machen. Das habe nichts mit einem "armen Berlin" zu tun, sondern sei eine "Jahrhundertaufgabe", so die SPD-Politikerin.

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)