Oskar Lafontaine und Volker Schneider: Altersarmut wird für viele zur Realität in Deutschland

Als Ergebnis einer falschen und gescheiterten Reformpolitik bewerten der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine sowie Volker Schneider, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE die heute veröffentlichte Studie Altersvorsorge in Deutschland (AVID), die von der Deutschen Rentenversicherung Bund und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben wurde.

"Das Ergebnis der Studie ist für die zukünftigen Rentnerinnen und Rentner alarmierend", erklärt Oskar Lafontaine. Es stelle zugleich die falsche und gescheiterte Rentenpolitik der rot-grünen Bundesregierung und ihrer schwarz-roten Nachfolgerin bloß. "Die Rente ab 67 ist das letzte Glied einer langen Kette von sozialpolitischen Fehlentscheidungen, mit denen die Rentenformel zerstört wurde."

Volker Schneider ergänzt: "Tatsächlich kann die Studie trotz Zahlentricksereien und Positivprognosen nicht verbergen: Die Renteneinkommen der Menschen in unserem Land werden zukünftig dramatisch sinken." Das Armutsrisiko im Alter werde zunehmen - vor allem in Ostdeutschland. Lafontaine: "Niemandem ist geholfen, wenn die Bundesregierung von utopischen Zukunftsprognosen ausgeht. Behauptungen, die private und betriebliche Altersvorsorge würden die niedrigen gesetzlichen Renten ausgleichen, sind einfach zynisch. Immer mehr Menschen arbeiten im Niedriglohnbereich und haben kaum noch Geld, die Ausgaben für ihr tägliches Leben zu bestreiten. Geschweige denn privat fürs Alter vorzusorgen."

Wesentliche Ursachen für die sinkenden Altersrenten, so Schneider, seien neben den Rentenreformen der vergangenen Jahre die anhaltende Massenarbeitslosigkeit und die sinkenden Löhne. Beides senke die gesetzlichen Rentenansprüche.

"Was wir nun auf dem Tisch haben, bestätigt unsere Befürchtungen: Schon bald wird Altersarmut in Deutschland zur Realität werden. Die alleinige Verantwortung hiefür tragen die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages. Sie verschweigen und ignorieren die dramatische Situation. Damit muss endlich Schluss sein", forderte Lafontaine.

"Um diese unhaltbare Entwicklung zu stoppen, müssen die Rentenkürzungen der letzen Jahre zurückgenommen und der Rentenwert Ost an West angeglichen werden. DIE LINKE hat mit ihrem Rentensofortprogramm und in zahlreichen Anträgen deutlich gemacht, dass es Alternativen zur sozialen Abbruchpolitik der Bundesregierung und der Bundestagsmehrheit gibt", sagte Lafontaine abschließend.

Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE.