Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Buschmann begrüßt Hamas-Verbot

Buschmann begrüßt Hamas-Verbot

Archivmeldung vom 02.11.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.11.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Marco Buschmann (2020)
Marco Buschmann (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) begrüßt das Verbot der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und des Netzwerks Samidoun in Deutschland. "Unser Rechtsstaat ist wehrhaft - gegen Terrorunterstützer und straffällige Judenhasser", sagte Buschmann der "Rheinischen Post".

"Unsere rechtsstaatlichen Instrumente sind vielfältig", fügte er hinzu. "Wenn sie konsequent genutzt werden, können wir wirkungsvoll gegen derlei Straftäter und ihre Unterstützer vorgehen", so Buschmann. 

Am Donnerstag hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die angekündigten Betätigungsverbote für die von der EU als Terrororganisation eingestufte Hamas und die deutsche Teilorganisation der internationalen Vereinigung Samidoun erlassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kurs in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige