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Scholz ruft SPD zu CETA-Zustimmung auf

Archivmeldung vom 01.08.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: GLOBAL 2000, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: GLOBAL 2000, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat seine Partei dazu aufgerufen, dem Freihandelsabkommen CETA zuzustimmen.

"Ich glaube - wie Sigmar Gabriel auch -, dass das Freihandelsabkommen mit Kanada sehr gut verhandelt ist und eine Blaupause für weitere Verträge sein sollte", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Der Hamburger Hafen zeige, wie wichtig der Freihandel für Deutschland sei. "Deshalb bin ich zuversichtlich, dass sich die SPD beim Parteikonvent für CETA ausspricht."

Er wünsche sich dass die Parteimitglieder Gabriel beim Konvent der SPD zu CETA im September folgten. Beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zeigte sich Scholz deutlich skeptischer: "Die Verhandlungen über TTIP sind in einer schwierigen Phase", so Scholz.

"Es ist sehr fraglich, ob es in der verbleibenden Amtszeit von Präsident Obama noch zu einem Abschluss kommt, da bleiben ja nur wenige Monate. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton sind große Skeptiker von TTIP. Deshalb darf man als seriöser Politiker Zweifel haben, dass das Freihandelsabkommen überhaupt kommt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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