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Schneider lehnt Neuverhandlung des Koalitionsvertrags ab

Archivmeldung vom 16.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Carsten Schneider (2018)
Carsten Schneider (2018)

Bild: Screenshot Video ARD: "Carsten Schneider zuversichtlich: "Wir kriegen das hin"" / Eigenes Werk

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat Forderungen nach einer Erneuerung des Koalitionsvertrags zurückgewiesen.

"Der Koalitionsvertrag hält aber auch noch viele Vorhaben bereit, die wir in der zweiten Hälfte angehen wollen. Dazu bedarf es keiner Neuverhandlungen, sondern konzentrierter Umsetzung", sagte Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein zentrales Vorhaben für die SPD sei dabei die Eindämmung von Arbeitsverhältnissen, die ohne sachlichen Grund befristet sind. Die SPD stelle sich natürlich auf Veränderungen der Gegebenheiten wie die konjunkturelle Abschwächung ein, fügte Schneider hinzu. Dazu bedürfe es aber "keiner neuen Grundlage". Eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags hatten Unionspolitiker wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann gefordert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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