Lambrecht: Scholz käme als Kanzlerkandidat "sehr gut in Betracht"

Christine Lambrecht (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "19.06.2019 - PK Thorsten Schäfer-Gümbel & Christine Lambrecht - Vorstellung neue Justizministerin" / Eigenes Werk

Vor der Wahl einer neuen SPD-Führung hat Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) ihre Partei davor gewarnt, ohne Kanzlerkandidaten in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen, und zugleich Vizekanzler Olaf Scholz für die Aufgabe ins Gespräch gebracht.

"Eine geschlossene Partei mit einem klaren Profil wird auch in Umfragen wieder deutlich zulegen und stark werden. Selbstverständlich müssen wir dann auch den Anspruch haben, eine Regierung anführen zu können", sagte Lambrecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es wäre grundfalsch, diesen Anspruch aufzugeben. Dadurch machen wir uns selbst auf Dauer klein. Das wäre absurd."

Norbert Walter-Borjans, der selbst für den Parteivorsitz kandidiert, hatte angesichts der schlechten SPD-Umfragewerte Erwägungen geäußert, die Partei solle keinen Kanzlerkandidaten mehr aufstellen. Die SPD werde die K-Frage "rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl klären", sagte Lambrecht. Auf die Frage, wen sie für den besten Kanzlerkandidaten halte, ergänzte die hessische Politikerin, die sich - anders als Finanzminister Scholz - dem linken SPD-Flügel zuordnet: "Natürlich wäre Olaf Scholz jemand, der sehr gut in Betracht käme. Er hat Regierungserfahrung in Hamburg und im Bund, und seine Kompetenzen stehen außer Zweifel."

Eindringlich warnte die Bundesministerin davor, auf dem SPD-Parteitag in drei Wochen einen Ausstieg aus der Regierung zu beschließen. "Nur wenn wir zeigen, dass wir das Land gestalten und die Lebenssituation der Menschen verbessern wollen, werden wir ernst genommen. Wer meint, wir könnten aus der Opposition heraus mit guten Ratschlägen von der Seitenlinie beim Wähler punkten, irrt sich. Ich plädiere dafür, in der Großen Koalition zu bleiben, weiter gut zu regieren und so das Wählervertrauen zurückzugewinnen."

Zugleich müsse die SPD ihr Profil für die Zeit nach der Groko schärfen. "Klar ist doch: Ein weiteres Mal Schwarz-Rot, das wollen wir nicht!", sagte Lambrecht. "Wir werden mit der Union niemals eine gerechte Vermögensteuer oder eine gerechte Erbschaftsteuer hinbekommen. Das ist unsere Perspektive für die nächste Regierung ohne CDU und CSU. Das muss die SPD viel klarer machen."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)