Björn Höcke (AfD): Identitätsbetrug als Bagatelle
Immer mehr Hintergründe des Bielefeld-Attentäters kommen ans Tageslicht: Inzwischen ist klar, daß es sich um einen religiös motivierten Terroranschlag handelte. Nur mit viel Glück wurden Todesopfer verhindert — aber fünf zum Teil schwer verletzte Opfer sind schlimm genug. Vom neuen Bundeskanzler hätte man etwas mehr Anteilnahme erwarten können und Ministerpräsident Hendrik Wüst feierte nach der Schreckensmeldung ausgelassen im Fußballstadion den Aufstieg des 1. FC Köln. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung.
Weiter heißt es darin: "Beim Lesen der Akte »Mahmoud Mhemed« bekommt man ein Déjà-vu: Wie der islamische Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt Anis Amri verfügte er über mehrere von deutschen Behörden ausgestellte Identitäten. Auch sein Asylantrag wurde eigentlich abgelehnt, aber er kam in den Genuß eines subsidiären Schutzstatus‘ — und durfte bleiben. Zur Zeit wird geprüft, ob er mit Hilfe seiner Tarnidentitäten zusätzliche Sozialleistungen bezogen hat.
Der Fall zeigt wieder einmal: Deutsche Behörden haben keine Ahnung, wer sich in unserem Land aufhält. Identitätsbetrug wird bei Asylzuwanderern als Bagatelle behandelt, dabei wäre allein das schon Grund genug, jemanden an der Grenze abzuweisen. Das deutsche Paßgesetz gibt das her und Friedrich Merz müßte nur die bestehenden Gesetze anwenden, darüber müßte gar nicht erst im Bundestag verhandelt werden."
Quelle: Björn Höcke
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