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Grüne: Röslers Benzinpreispolitik ist hilflos

Archivmeldung vom 23.11.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de
Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de

Die Grünen haben Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) Hilflosigkeit in der Benzinpreispolitik vorgeworfen. Zu Plänen Röslers, mit einem Gesetz Preistreiberei beim Benzin entgegenwirken zu wollen, sagte Hans Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische: "Der Minister prescht gerne vor, wenn er als Problemlöser erkannt werden will." Der Vorschlag aus dem Wirtschaftsministerium "kappt vielleicht eine winzige Spitze des Preises, ist aber keine Lösung des Problems", so Fell.

Die Lösung aus Fells Sicht ist, "dass wir uns vom Öl unabhängig machen". Dies könne nur durch einen konsequenten Ausbau regenerativer Energien geschehen. Insofern seien Röslers jüngste Attacken gegen die Photovoltaik "völlig widersinnig". Es werde künftig aufgrund der Abhängigkeit vom Öl häufiger ein "Stop and Go" in der Weltwirtschaft geben, sagt Fell voraus. Wer, wie Rösler, "seine Politik auf Ignoranz von Problemen aufbaut, wird keine Lösungen finden." Fell rechnet über den jetzt beginnenden Winter mit anhaltend hohen Ölpreisen, die viele Verbraucher bei ihren Heizkosten zu spüren bekommen werden.

Quelle: Neue Westfälische (Bielefeld) (ots)

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