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Schwesig: SPD wird Minister vorsichtshalber erst nach Mitgliedervotum benennen

Freigeschaltet am 13.02.2018 um 06:58 durch Andre Ott
Manuela Schwesig Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Manuela Schwesig Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat angekündigt, dass die SPD ihre Minister für eine mögliche neue große Koalition erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag benennen wird. "Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine erneute große Koalition bringt, werden wir über das Regierungspersonal sprechen", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Zugleich mahnte Schwesig ein Ende der Personaldebatten an. "Es müssen jetzt endlich wieder die Inhalte in den Mittelpunkt rücken", sagte die SPD-Vize-Chefin. "Wir haben ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt." Darüber werde sie in den nächsten Wochen mit den Mitgliedern diskutieren. Sie werbe für die Annahme des Koalitionsvertrages, weil die SPD mit vielen vereinbarten Maßnahmen den Menschen konkret helfen könne. Erneut stärkte sie der Fraktionschefin Andrea Nahles den Rücken. "Ich persönlich unterstütze den Vorschlag, dass Andrea Nahles kommissarisch die Parteiführung übernimmt. Sie ist eine starke Persönlichkeit mit viel Erfahrung. Alles Weitere entscheidet der nächste Bundesparteitag."

Quelle: Rheinische Post (ots)