Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grüne wollen zeitnah Polizeibeauftragten schaffen

Grüne wollen zeitnah Polizeibeauftragten schaffen

Archivmeldung vom 12.08.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.08.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Alexandra Bucurescu / pixelio.de
Bild: Alexandra Bucurescu / pixelio.de

Die Grünen wollen noch in diesem Jahr die Einrichtung eines Polizeibeauftragten im Bund auf den Weg bringen. "Unabhängige Polizeibeauftragte schaffen Transparenz und stärken das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei", sagte Marcel Emmerich, Obmann der Grünen-Fraktion im Innenausschuss des Bundestags, dem "Spiegel".

Emmerich weiter: "Wir werden die Einführung eines unabhängigen Polizeibeauftragten im Bund noch dieses Jahr anstoßen". Auf dieses Ziel hatten sich die Ampelparteien im Koalitionsvertrag verständigt, bislang stand es aber nicht oben auf der Agenda. Anlass, das Thema nun in Angriff zu nehmen, ist eine Reihe von Todesfällen bei Polizeieinsätzen.

Der oder die Beauftragte könnte zuständig sein für Bundeskriminalamt, Bundespolizei sowie Zoll, und soll Akteneinsicht und Zutrittsrecht bekommen. In den meisten Bundesländern gibt es schon unabhängige Polizeibeauftragte der Parlamente oder Beauftragte innerhalb der Behörden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte elle in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige