Hubig (SPD) kritisiert weitreichende Bundeswehr-Einsätze gegen Drohnen

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Wie die dts Nachrichtenagentur berichtet, sieht Hubig (SPD) weitreichende Bundeswehr-Einsätze gegen Drohnen kritisch. Sie warnt vor Eingriffen in Grundrechte und fordert klare Zuständigkeiten von Polizei und Sicherheitsbehörden.
Inhaltlich geht es um die Frage, wo militärische Fähigkeiten die zivile Luftsicherheit sinnvoll ergänzen und wo die Schwelle zur subsidiären Amtshilfe überschritten wäre. Genannt werden strikte Rechtsgrundlagen, transparente Einsatzregeln und Proportionalität bei Störmaßnahmen. Zudem fordert sie Investitionen in Erkennung, Prävention und behördenübergreifende Lagebilder, bevor Befugnisse ausgeweitet werden.
Sicherheitsexperten sehen die Abwehr kleiner unbemannter Systeme als Querschnittsaufgabe. Neben Technik zählen Schulungen und Meldeketten, damit Eingriffe wirksam und rechtsfest sind. Die politische Debatte dürfte an Fahrt gewinnen, weil Drohnenvorfälle an Flughäfen und bei Großevents zunehmen.
Quelle: ExtremNews