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Otto Schily kritisiert NPD-Urteil

Archivmeldung vom 18.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Otto Schily 2015
Otto Schily 2015

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts scharf kritisiert. Die Karlsruher Richter bewerteten die NPD zu Unrecht als "politische Petitesse", sagte Schily der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Es sei eine seltsame Logik, die eine erwiesen verfassungsfeindliche Partei erst dann aus dem Verkehr ziehen wolle, wenn sie zu Kräften gekommen sei. "Eine Partei nach dem Muster NPD ist ein Krebsschaden der Demokratie, der beizeiten bekämpft werden muss und nicht erst, wenn er sich ausgebreitet hat", sagte Schily.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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