Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt

Henning Otte (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Der Bundestag hat am Mittwoch den bisherigen CDU-Abgeordneten Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Otte erhielt 391 Stimmen bei 188 Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen.

Zuvor hatte der Bundestag die bisherige Wehrbeauftragte, Eva Högl, verabschiedet und ihren letzten Bericht diskutiert. Die Demokratie sei in Europa und in Deutschland gefährdet, erklärte Högl in ihrer Rede. Deshalb sei es wichtiger denn je, "dass wir eine vollständig einsatzbereite Bundeswehr haben für glaubhafte Abschreckung und für wirksame Verteidigung".

Genügend und vollständig einsatzbereites Personal sei der Schlüssel für die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. "Leider wird unsere Bundeswehr immer älter und sie schrumpft", sagte sie. "Diese Entwicklung muss dringend gestoppt und umgedreht werden."

2024 habe es wichtige Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung gegeben. "Wir hatten 18,5 Prozent mehr Bewerbung. Es gab acht Prozent mehr Einstellung und sogar 25 Prozent mehr Weiterverpflichtungen." Aber dem Ziel, 203.000 aktive Soldaten bis zum Jahr 2031 zu haben, sei man immer noch nicht nähergekommen, so Högl. Man müsse nun nicht nur in Material und Infrastruktur, sonder auch in Personal investieren.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dankte Högl für ihren Dienst. "Du bist die Wehrbeauftragte der Zeitenwende", sagte er. Högl habe den Soldaten zugehört und ihre Interessen in bestmöglicher Manier vertreten. "Auch der Jahresbericht 2024 ist wieder ein wertvoller Gradmesser, wie gut wir gewappnet sind, um Sicherheit und Freiheit im ernstfallen zu können", so Pistorius. "Zu Recht unterstreicht er die Notwendigkeit von Bürokratieabbau, von Beschleunigung, von Beschaffung, von ausreichendem sowie einsatzbereitetem Personal, und er verweist auf dringenden Modernisierungsbedarf."

Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz verankert und dient zur parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Der Wehrbeauftragte soll die Wahrung der Grundrechte der Soldaten sowie die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung überprüfen und über den Zustand der Bundeswehr jährlich berichten. Jeder Soldat kann sich direkt an den Wehrbeauftragten wenden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur