Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Lösung im Koalitionsstreit um Transitzonen "greifbar nahe"

Lösung im Koalitionsstreit um Transitzonen "greifbar nahe"

Archivmeldung vom 23.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Brian Yap, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Brian Yap, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Bundesregierung hat ihren internen Streit über die Einrichtung von Transitzonen zur grenznahen Registrierung von Flüchtlingen weitgehend beigelegt.

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, haben die zuständigen Bundesminister Thomas de Maizière (Innen, CDU) und Heiko Maas (Justiz, SPD) unter Vermittlung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sich bereits grundsätzlich darauf verständigt, dass es im grenznahen Transitbereich auf deutschem Boden umfriedete Zentren zur Registrierung der Flüchtlinge geben soll. Nur auf Basis einer solchen Registrierung werden Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erfolgen. Flüchtlinge, die in der Bundesrepublik ohne gültige Registrierung angetroffen werden, sollen behördlich in die neuen Transitzonen rückgeführt werden. Damit will man die Vorauswahl zwischen Bürgerkriegsflüchtlingen und anderen Flüchtlingen schnell und konsequent sicherstellen. Die Registrierungszentren sollen zwar geschützt sein, aber nichts werde dabei an Haftanstalten erinnern, heißt es aus Regierungskreisen. Man baut auf Freiwilligkeit bei den Flüchtlingen, da nur über diesen Weg Transferleistungen erfolgen. Auf Initiative von Frank-Jürgen Weise baut das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits eine neue moderne Technik zur elektronischen Identifizierung für die Flüchtlings-Registrierung auf.

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland (ots)

Videos
Inelia Benz Okt. 2019
Inelia Benz: Updates über den "Split" im menschlichen Kollektiv
Coronavirus (Symbolbild)
Und wenn es klar würde, dass Covid-19 nicht existiert ...
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte pausen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen