Linke in der SPD machen mobil
Archivmeldung vom 20.12.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern macht die SPD-Linke mobil. In Rostock gründete sich am Sonnabend die Regionalgruppe MV des "Forums Demokratische Linke 21" (DL 21). Das Forum will die SPD im Land inhaltlich stärker als linke Volkspartei profilieren, erklärte einer der drei gewählten Sprecher, Christian Kleiminger.
Der Rostocker Anwalt und frühere Bundestagsabgeordnete sagte der Ostsee-Zeitung, dass die DL 21 etwa für eine höhere Spitzensteuer für Top-Verdiener oder die Aussetzung der Rente mit 67 eintritt. Gefordert werden auch Entlastungen bei Kita-Gebühren und Schulessen. Das Forum wolle mit klar linken Positionen die SPD sowohl von der CDU als auch von der Linkspartei abgrenzen. Es gehe darum, "dass die SPD wieder eigene Mehrheiten erreichen und neue gesellschaftliche Bündnisse eingehen kann, in Deutschland, in MV und den Kommunen". Neben Kleiminger wurden der Schweriner Fraktions-Vize Rudi Borchert sowie das Juso-Bundesausschussmitglied Robert Buhse zu Sprechern gewählt. Zu den Gründungsmitgliedern des bundesweiten Forum zählt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
Quelle: Ostsee-Zeitung
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