Scholz gerät wegen Ablehnung von Corona-Bonds aus eigener Partei unter Druck

Archivmeldung vom 06.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

SPD Logo (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Vorsitzende der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe, Axel Schäfer (SPD), hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der Ablehnung von Corona-Bonds kritisiert. "Das Ansehen Deutschlands hat in Italien wegen der Diskussion um finanzielle Hilfen bereits stark gelitten", sagte Schäfer der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht in dieser Krise einen guten Job. Seine Ablehnung möglicher Corona-Bonds verstehe ich jedoch nicht", so der SPD-Bundestagsabgeordnete. "Es geht doch nicht darum, Schulden anderer Länder zu vergemeinschaften. Der ESM ist nicht dafür geschaffen, in dieser Krise Italien und andere Staaten aufzufangen", sagte Schäfer.

Rom habe in den vergangenen Jahren im Haushalts- und Finanzbereich zu wenig europäische Regeln umgesetzt. "Jetzt ist aber nicht der Zeitpunkt, die italienische Regierung deswegen am langen Arm verhungern zu lassen." Er könne nur hoffen, dass die Eurogruppe an diesem Dienstag zu einer Lösung komme, die Italien wirklich helfe, sagte Schäfer. "Alles andere wäre ein fatales Signal für den ohnehin schon bröckelnden Zusammenhalt in Europa."

Quelle: Rheinische Post (ots)