„Entlang der Leitplanken“: SPD signalisiert Ruhe im Ringen um den neuen Wehrdienst
Die SPD-Fraktion gibt sich im Streit mit der Union um den neuen Wehrdienst gelassen und verweist auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten Leitplanken. Zunächst soll das Modell auf Freiwilligkeit setzen, Detailfragen würden im Parlament geklärt.
Während Unionspolitiker verbindliche Aufwuchszahlen verlangen, betont die SPD eine schrittweise Einführung und praxisnahe Ausgestaltung. Das Kabinettsverfahren und die anschließenden Beratungen sollen laut Fraktion ohne Hektik, aber mit klaren Meilensteinen laufen. Im Kern geht es um Personalziele, Reserveaufbau und Ausbildungskapazitäten.
Sicherheitspolitisch teilen viele den Befund, dass die Bundeswehr wachsen muss – umstritten bleibt der Weg dorthin. Befürworter der Freiwilligkeit verweisen auf Akzeptanz und Planbarkeit, Kritiker bezweifeln die Wirkung ohne Pflichtelemente. Am Ende entscheidet die Parlamentsmehrheit, ob und wann verbindlich nachgesteuert wird.
Quelle: ExtremNews