Nouripour für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre

Omid Nouripour (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) schlägt eine Bündelung der Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen auf zwei Termine und eine jeweils fünfjährige Legislaturperiode vor.

Der "Bild" (Montagausgabe) sagte Nouripour: "Wir haben eine Landtagswahl nach der anderen. Die maximale Zeit zwischen zwei Wahlkämpfen in Deutschland ist sechs Monate." Das mache Politik und Parteizentralen "komplett atemlos". Um aus dieser "Atemlosigkeit rauszukommen" hält Nouripour die Bündelung von Wahlterminen für nötig.

So könnten "zum Beispiel Bundestags- und Kommunalwahlen" am selben Tag stattfinden "und zur Hälfte der Periode des Bundestages dann alle Landtagswahlen an einem Tag. Wenn man das macht, kann man auch die Legislaturperiode verlängern, auf fünf Jahre." Damit hätten Abgeordnete und Regierungen dann "auch tatsächlich die Zeit, ihre Ideen umzusetzen", sagte der Grünen-Politiker der "Bild".

Quelle: dts Nachrichtenagentur