Ernst (Linkspartei.PDS): Werden versuchen, Hartz IV wesentlich zu verändern

Archivmeldung vom 18.10.2005

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In einem PHOENIX-Interview hat der Linkspartei.PDS-Abgeordnete Klaus Ernst das Vorhaben seiner Fraktion im Bundestag bekräftigt, die Hartz IV-Gesetze abzuschaffen. "Wir werden versuchen, Hartz IV wesentlich zu verändern. Wir wollen es ja eigentlich rückgängig machen", sagte Ernst am Dienstag Mittag.

Seine Fraktion werde sich "an der Frage profilieren, die Sozialsysteme so umzugestalten, dass sie den Bürgern tatsächlich auch Sicherheit bieten." Zudem wolle sich die Linkspartei.PDS an der Frage des Mindestlohn profilieren und "dafür eintreten, dass es in diesem Land einen gesetzlichen Mindestlohn gibt." Auch wolle man erreichen, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr reduziert würden oder gar nicht stattfänden. Ernst rechnet nicht mit Schwierigkeiten, die Fraktion auf einen Nenner zu bringen: "Das Bunte belebt ja gerade die Politik. Wir gehen ja nicht mit einer Einheitsmeinung hier rein. Wir alle wollen unsere Erfahrungen mit einbringen und das macht das Ding spannend und lebhaft."

Quelle: Pressemitteilung PHOENIX