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FDP kritisiert Merkels Terminplanung

Archivmeldung vom 05.02.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.02.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Konstantin Kuhle (2019)
Konstantin Kuhle (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, findet es falsch, dass Kanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen erst am kommenden Donnerstag abgeben will - also am Tag nach der Konferenz mit den Bundesländern. "Die Debatte muss vorher im Bundestag erfolgen", sagte Kuhle in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart" am Freitag.

Er kritisierte die Kanzlerin auch dafür, die Bürger nicht mehr genug mitzunehmen. Ihr sei sehr daran gelegen, dass die Verwaltungsarbeit im Hintergrund gut organisiert sei, "aber es gehört eben auch die Kommunikation in dieser Krise zu ihren Aufgaben und das hat sie in den letzten Wochen und Monaten vernachlässigt". Merkel sei überzeugt davon, was sie tue, so Kuhle, es mache sich aber ein "großer Ermüdungseffekt" breit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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