Al-Wazir: A49-Weiterbau kann nur Bundesverkehrsminister stoppen

Tarek Al-Wazir (2016), Archivbild

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach der Forderung der Grünen-Spitze, den Autobahnneubau in Deutschland vorerst auf Eis zu legen und das umstrittene Projekt A49 in Hessen sofort zu stoppen, sieht Hessens Grüner Verkehrsminister Tarek Al-Wazir keine Möglichkeiten, den Weiterbau durch die Landesregierung aufzuhalten.

"Den Weiterbau der A 49 kann nur der Bauherr, also der Bund bzw. der Bundesverkehrsminister stoppen", sagte Al-Wazir der "Süddeutschen Zeitung". Trotz aller Zweifel seien ihm die Hände gebunden. "Ich bin seit 31 Jahren Mitglied der Grünen und habe mich immer gegen den Weiterbau der A49 eingesetzt", sagte Al-Wazir weiter.

"Ich muss aber akzeptieren, dass die erste, zweite und dritte Gewalt der Bundesrepublik Deutschland diesen Bau beschlossen, in Auftrag gegeben und für rechtmäßig erklärt haben." Dies müsse Hessen nun umsetzen. Als Minister habe er einen Amtseid auf die Einhaltung der Gesetze geleistet. "Ein Minister kann sich nicht aussuchen, welche gesetzlichen Aufträge er befolgt und welche nicht." Der Eingriff in den Wald und die Landschaft sei "erheblich". Man könne dies nicht ungeschehen machen, werde die Verluste aber ausgleichen und neue Auen- und Laubwälder entwickeln, sagte Al-Wazir.

Quelle: dts Nachrichtenagentur