Große Koalition plant eigenständiges Soldatenbesoldungsgesetz

Die Berufs- und Zeitsoldaten der Bundeswehr erhalten im kommenden Jahr erstmals ein eigenes Besoldungsgesetz. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten einigten sich darauf die verteidigungs- und innenpolitischen Arbeitsgruppen der designierten großen Koalition.

Die Koalition will ein spezielles Besoldungsrecht für Soldaten prüfen. Bisher werden die Soldaten nach dem Beamtenbesoldungsgesetz entlohnt. „Diese Einheitlichkeit ist kein Wert an sich“, betont Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes. Die bisherigen Besoldungsrichtlinien seien angesichts des Tätigkeitsfeldes von Soldaten „zu bürokratisch und zu unflexibel“. Auch für den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, „sind Soldaten nicht wirklich Beamte. Eine ganz spezielle Abrechnung ist dringend nötig, andernfalls müssten das bestehende Beamtenbesoldungsrecht um allzu viele Ausnahmeregelungen ergänzt werden.“ Eine neue Besoldungsordnung sei auch hilfreich, „um den Stau in den höheren Besoldungsstufen abzubauen, der vielen jungen Soldaten die Aufstiegschancen nimmt“.

Quelle: Pressemiteilung Stuttgarter Nachrichten