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Parteien Linke gibt sich bis 2011 ein Grundsatzprogramm

Archivmeldung vom 20.10.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.10.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Linkspartei will sich bis 2011 ein Grundsatzprogramm geben. Diesen Zeitrahmen hat der Vorstand der Bundespartei am Wochenende gesetzt. "Wir haben uns darauf verständigt, dass es spätestens 2011 einen Programmparteitag geben muss", sagte Matthias Höhn, Mitglied im Bundesvorstand und Vorsitzender des Linken-Landesverbandes, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung.

Seit der Fusion von PDS und WASG zur Linkspartei im Jahr 2007 hat die neue Partei noch kein Grundsatzprogramm erarbeitet. Offene Punkte dabei sind unter anderem die Haltung der Linkspartei zur Europäischen Union und auch, ob Hartz IV abgeschafft oder weiter entwickelt werden sollte.

Dass der Programmparteitag erst 2011 stattfinden soll, hat laut Höhn praktische Gründe. "Erstmal muss die Programmkommission einen Entwurf vorlegen und dann muss die Basis diesen Entwurf diskutieren." Gerade weil in einigen Punkten die Meinungen weit auseinander gehen, müsse man sich diese Zeit nehmen. "Das werden keine einfache Diskussionen, aber wir müssen endlich damit anfangen", sagte Höhn dem Blatt.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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