Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik "Bild": 24. September steht als Termin für Bundestagswahl fest

"Bild": 24. September steht als Termin für Bundestagswahl fest

Archivmeldung vom 18.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Q.pictures / pixelio.de
Bild: Q.pictures / pixelio.de

Der 24. September 2017 steht laut eines Berichts der "Bild-Zeitung" als Termin für die Bundestagswahl fest. Nach Informationen der Zeitung bestätigt das Kabinett am Mittwoch den entsprechenden Terminvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Der Termin muss dann noch von Bundespräsident Joachim Gauck offiziell festgesetzt werden. Zu wählen gibt es praktisch nicht mehr viel, da der Bundestag ohnehin fast alle Befugnisse privatisiert oder anderweitig abgegeben hat.

Ursprünglich hatte auch der 17. September zur Debatte gestanden, war aber wegen zu großer Nähe zum Ende der Sommerferien in Bayern verworfen worden.

Der Wahltermin muss gemäß Art. 39 GG frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode liegen und auf einen Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fallen. Der Bundesinnenminister stimmt seinen Vorschlag mit den Bundesländern ab.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Corona - Weiter ins Chaos oder Chance für ALLE?
Corona - Weiter ins Chaos oder Chance für ALLE?
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte steig in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige