AfD-Fraktion bringt Northvolt-Pleite auf Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss

Bild: AfD Deutschland

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich: „Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck hat Northvolt eine Bürgschaft in Höhe von 600 Millionen Euro verschafft – ohne tragfähige Geschäftsgrundlage, ohne wirtschaftliche Substanz und unter vollständiger Missachtung haushaltsrechtlicher Grundprinzipien."

Scheirich weiter: "Das ist nicht nur politisch fahrlässig, sondern möglicherweise auch strafrechtlich relevant. Der Mutterkonzern hat inzwischen Insolvenz angemeldet, und das Geld ist womöglich komplett verloren. Die Erfolgsaussichten des Projekts waren von Anfang an zweifelhaft. Eine serienreife Produktion hat es nie gegeben. 

Dennoch wurde die Kreditvergabe politisch durchgesetzt. Am Mittwoch haben wir als AfD-Fraktion die Northvolt-Pleite und das Habeck-Prüfverfahren für Subventionen auf die Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss gebracht. Wir werden der Wirtschaftsministerin zu den Vorgängen in ihrem Ministerium auf den Zahn fühlen. Denn für uns ist klar: Deutschland ist kein Selbstbedienungsladen für Minister – auch nicht für Robert Habeck.“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, teilt mit: „Es ist kein Kavaliersdelikt, hunderte Steuerzahler-Millionen für grüne Träume leichtfertig in den Orkus zu schicken. Katherina Reiche muss die Vorgänge unter Minister Habeck jetzt aufklären. Die Steuerzahler erwarten, dass sie im ehemaligen Habeck-Ministerium konsequent aufräumt. Deutschland kann sich solche Pleiten mit Ansage einfach nicht leisten.“

Quelle: AfD Deutschland