Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grüne und Linke gegen Verbot von Reichsflagge

Grüne und Linke gegen Verbot von Reichsflagge

Archivmeldung vom 01.09.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.09.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Ja? Nein? Zufällige Meinung? (Symbolbild)
Ja? Nein? Zufällige Meinung? (Symbolbild)

Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de

Führende Innenpolitikerinnen von Linken und Grünen haben sich nach den Corona-Protesten in Berlin gegen ein Verbot der Reichsflagge ausgesprochen. "Ein Verbot der kaiserlichen Fahnen, die zwar auch von Faschisten genutzt werden, aber ursprünglich keine faschistischen Symbole waren, erscheint mir zwar nicht nötig", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Doch wer eine solche Fahne trage, stelle damit in jedem Fall seine antidemokratische Gesinnung offen zur Schau. Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, sagte mit Blick auch auf die Vorfälle am Reichstag am Wochenende: "Natürlich ist es gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte kaum zu ertragen, wenn die Präsenz solcher Flaggen ein Demonstrationsgeschehen prägen. Aber wir haben nicht das Problem mit Rechtsextremismus, weil diese Flaggen gezeigt werden, sondern es ist umgekehrt", sagte Mihalic. "Es geht um die Motivation derjenigen, die sie tragen, und da müssen wir ran", sagte die Grünen-Politikerin. Sie forderte eine ehrliche Analyse des rechtsextremen Personenpotentials in Deutschland in all seinen Vernetzungen und Kampagnenformen.

Quelle: Rheinische Post (ots)


Videos
Dr. Larry Palevsky am 19. Februar 2020 vor dem Ausschuss für öffentliche Gesundheit in Connecticut
Dr. Larry Palevsky: Aluminium Nanopartikel in Impfstoffen
Inelia Benz - Was uns 2021 erwartet!
Inelia Benz - Was uns 2021 erwartet!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte derb in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige