SPD-Haushaltsexperte Schneider attackiert Europäische Bankenaufsicht

Archivmeldung vom 23.11.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Carsten Schneider Bild: bundestag.de

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat im Zusammenhang mit der angeblichen milliardenschweren Kapitallücke bei der Commerzbank scharfe Kritik an der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) geäußert. "Leider ist die an sich wichtige Arbeit der EBA ein schlechtes Beispiel dafür, wie europäische Institutionen nicht funktionieren", sagte Schneider "Handelsblatt-Online".

"Statt klare Kriterien für die Eigenkapitalanforderungen der Banken festzulegen, steigt durch die anhaltende Änderung der Parameter die Verunsicherung. Dabei sollte das Gegenteil erreicht werden." Hinzu komme, dass die Abhängigkeit der Staaten vom Kapitalmarkt durch die geforderte Unterlegung von Staatsanleihen mit Eigenkapital noch zunehmen werde. "Auch damit wird das Gegenteil erreicht", kritisierte der SPD-Politiker und fügte hinzu: "Ich erwarte, dass die Bundesregierung ihrer Verpflichtung nachkommt und sich hier für stringente und transparente Regeln einsetzt, die zu größerer Stabilität auf den Finanzmärkten beitragen." Hintergrund ist, dass die neuen Kapitalanforderungen der EU für die Commerzbank zu einer Mammutaufgabe werden könnten. Deutschlands zweitgrößter Bank fehlen wahrscheinlich rund fünf statt der bisher erwarteten 2,9 Milliarden Euro Eigenkapital, um auf die geforderte Quote von neun Prozent zu kommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur