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Kahrs: Von der Leyen verunsichert eigenes Ministerium

Archivmeldung vom 20.10.2014

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Johannes Kahrs Bild: kahrs.de

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, ihrem Ministerium zu schaden. "Frau von der Leyen misstraut den bisherigen Strukturen offensichtlich. Aber damit verunsichert sie das Haus, in dem momentan viel geprüft und kaum noch entschieden wird", sagte Kahrs der "Welt". Jetzt gelte es für die Ministerin, "erst mal hart zu arbeiten, bevor sie weiter große Ankündigungen zur Weltpolitik macht", empfahl Kahrs der CDU-Politikerin.

Eine vernünftige Ausstattung der Soldaten habe oberste Priorität. Jetzt gebe es teilweise zu wenig Munition, selbst zu wenig Flugbenzin. "Da stimmt etwas im System nicht", so der SPD-Politiker. Kahrs kritisierte die gesamte Führung des Verteidigungsministeriums: "Die jetzige Spitze des Ministeriums hat überhaupt keine Ahnung von dem Apparat." Er betonte, er sei "Oberst der Reserve, ich kenne die Bundeswehr und ich wundere mich sehr".

Die Verteidigungsminister, "die wir zuletzt hatten", hätten sich mehr mit Fernsehterminen in Afghanistan beschäftigt als mit der Beschaffung von Ersatzteilen. Er sagte weiter: "Es wäre gut, wenn sich ein Verteidigungsminister auch mal mit der Armee beschäftigt. Das ist doch kein Familienministerium. An diesem Haus hängt viel mehr dran als an anderen."

Von der Leyen kann mit mehr Geld für Verteidigung rechnen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann auf Dauer mit mehr Geld rechnen. Kurzfristig werde sich im Verteidigungshaushalt wenig ändern. "Mittelfristig kann es aber sein, dass wir das Verteidigungsbudget aufgrund der geopolitischen Risiken erhöhen werden müssen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der "Welt am Sonntag".

"Entscheidend ist, dass wir in der EU und in der Nato ein verlässlicher Partner sind, um für eine Friedens- und Freiheitsordnung auf der Welt einzustehen", sagte Schäuble. Der Verteidigungsetat war in den vergangenen Jahren gesunken. Verteidigungsministerin von der Leyen kämpfte zuletzt mit großen Problemen bei der Fertigstellung von Rüstungsprojekten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur