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Högl hält SPD-Mitgliedervotum für politisch bindend

Archivmeldung vom 21.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Eva Högl Bild: eva-hoegl.de
Eva Högl Bild: eva-hoegl.de

SPD-Fraktionsvize Eva Högl sieht den Beschluss der Parteimitglieder für oder gegen eine große Koalition als politisch bindend für die SPD-Bundestagsabgeordneten an.

"Es ist nicht vorstellbar, dass die SPD-Bundestagsfraktion für eine Koalition stimmt, wenn die Mitglieder das mehrheitlich abgelehnt haben", sagte Högl der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" und fügte hinzu: "Auch wenn wir kein imperatives Mandat haben." Letztlich würden die frei gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages den nächsten Bundeskanzler wählen. "Dass bei uns die Mitglieder in dieser Frage mitreden dürfen, zeichnet die SPD aus", sagte Högl.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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