SPD: Merkel interessiert sich nicht für Bundeswehr

Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sich nicht für die Streitkräfte zu interessieren. "Die Soldaten haben gemerkt, Frau Merkel interessiert sich offenbar nicht für die Streitkräfte", sagte Arnold der Online-Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung". Arnold forderte die Kanzlerin auf, auch den Führungskräften der Bundeswehr "endlich eine klare Orientierung zu liefern, wie sich Deutschland eine aktiv betriebene europäische Sicherheitspolitik vorstellt".

Dagegen betonte die Verteidigungsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, gegenüber der Zeitung: "Die Tatsache, dass die Bundeskanzlerin zur Tagung der Führungskräfte kommt, unterstreicht die Wertschätzung für die Armee im Einsatz." Die Bundeskanzlerin müsse "angesichts der Reorganisations-Depression in vielen Teilen der Truppe" den Soldaten versichern, "dass die laufende große Reform in Ruhe zu Ende gebracht wird und dass es dann Zeit genug geben wird, um damit Erfahrungen zu sammeln".

Erste Erfolge sieht die FDP-Politikerin in der Tatsache, dass mittlerweile bei Neubeschaffungen für die Bundeswehr "langsam in realistischen Größenordnungen geplant" werde. "Allerdings muss der Verzicht auf Irreales und zu Lasten nächster und übernächster Haushalte noch viel deutlicher werden." Die von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) durchgeführte Neuausrichtung der Bundeswehr habe nach Ansicht von SPD-Experte Arnold "eine dogmatische Ausrichtung der Reform an die Haushaltskonsolidierung" gebracht und zu einer "Freiwilligenarmee mit Ausrüstungsmängeln, unzufriedenen Soldaten und Zivilbeschäftigten und zu einer rein national aufgestellten Armee" geführt. Das entspreche nicht den SPD-Vorstellungen von einer leistungsfähigen und aufgabenorientierten Bundeswehr. Im Falle eines Regierungswechsels im Bund kündigte Arnold allerdings an, dass man die Reform nicht grundsätzlich zurückdrehen wolle. "Wenn Menschen schon auf gepackten Koffern sitzen, werden sie bei einem Regierungswechsel nicht gleich wieder zurückbeordert werden." Aber es bleibe falsch, dass de Maizière Menschen aus sachfremden Gründen "unnötig" versetzen will. Es sei kein Wert an sich, von 6.000 Institutionen der Bundeswehr 5.000 umzubauen, betonte Arnold.

Quelle: dts Nachrichtenagentur