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Maas fordert noch mehr Meinungszensur Mitarbeiter für Facebook zum Löschen

Archivmeldung vom 11.08.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.08.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Staatliche Zensur schützt dich vor der Realität.
Staatliche Zensur schützt dich vor der Realität.

Bild: Sina / Eigenes Werk

Justizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Löschpraxis von Facebook und fordert ein besseres Beschwerdemanagement. Gegenüber "Bild" sagte Maas: "Viele Fälle zeigen: die Löschpraxis von strafbaren Inhalten erscheint noch immer unzureichend. Facebook muss weiter daran arbeiten, dass sein Beschwerdemanagement besser funktioniert und nicht das Falsche gelöscht wird. Es ist überfällig, dass Facebook mehr Mitarbeiter einstellt, um sein Beschwerdemanagement zu verbessern und nutzerfreundlicher wird." Die Entscheidungen von Facebook müssten transparenter werden, so Maas.

Der Justizminister weiter: "Facebook muss sein Beschwerdemanagement so organisieren, dass strafbare Inhalte gelöscht werden. Es ist wie jedes andere Unternehmen auch verpflichtet, sich an Recht und Gesetz zu halten. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind in unserem Strafgesetzbuch klar beschrieben." Erst diese Woche hatte ein vorübergehend gelöschter Facebook-Post von ZDF-Moderatorin Dunja Hayali das Thema wieder ins Gespräch gebracht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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