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Schaar lehnt Profiling an Flughäfen ab

Archivmeldung vom 28.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Peter Schaar / Bild: bundestag.de
Peter Schaar / Bild: bundestag.de

Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Peter Schaar, lehnt das von den deutschen Flughäfen vorgeschlagene "Profiling" zur Optimierung der Personenkontrollen ab. "Ich halte diese Methode für unverhältnismäßig. Sie stellt sämtliche Passagiere unter Generalverdacht", sagte Schaar der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Beim "Profiling" werden die Passagiere aufgrund von Persönlichkeitsmerkmalen, wie zum Beispiel ihrer ethnischen Herkunft, in Risikogruppen aufgeteilt und unterschiedlich scharf kontrolliert. Schaar gegenüber der "Rheinischen Post": "Ein solches Vorgehen an deutschen Flughäfen käme einer permanenten Rasterfahndung gleich. Dafür gibt es derzeit keine gesetzliche Grundlage."

Bosbach hält "Profiling" an Flughäfen für problematisch

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolgang Bosbach (CDU), hält das so genannte "Profiling" am Flughäfen für problematisch. "Ich kann mir nicht vorstellen, wie das ohne Ärger funktionieren soll; ich habe da meine Bedenken", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Der Düsseldorfer Flughafenchef und designierte Chef des Deutschen Flugha-fenverbands, Christoph Blume, hatte gefordert, Passagiere künftig in unter-schiedliche Risikogruppen einzuteilen, die unterschiedlich intensiv kontrolliert werden.

"Das ist wie die Hausdurchsuchung, die vom Nachbarn beobachtet wird und bei der der Nachbar denkt: Ohne Grund werden die da schon keine Hausdurchsuchung machen", sagte Bosbach. Es bestehe die Gefahr der Dis-kriminierung. "Jeder Passagier wird fragen: Wie kommen Sie dazu, mich anders zu behandeln als andere Passagiere?" Der CDU-Politiker zweifelt überdies daran, dass eine solche Methode bei so vielen Passagieren wie in Deutschland praxistauglich ist. Allein in Frankfurt am Main gebe es 40 Millionen Fluggäste pro Jahr.

Quelle: Rheinische Post / Kölner Stadt-Anzeiger

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