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Bund stellt Ländern Mitfinanzierung in bestimmten Bildungsbereichen in Aussicht

Archivmeldung vom 26.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Annette Schavan Bild: cdu-sinsheim.de
Annette Schavan Bild: cdu-sinsheim.de

In dem jahrelangen Streit zwischen Bund und Ländern über das Kooperationsverbot in Bildungsfragen kommt offenbar Bewegung: Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) stellte bei einem Spitzentreffen in Berlin ihren Länderkollegen eine Mitfinanzierung in bestimmten Bildungsbereichen in Aussicht. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung".

Dabei handelt es sich nach MZ-Informationen um Zuschüsse für die Ganztagsbetreuung an Schulen, für die Inklusion - also die gemeinsame Unterrichtung von behinderten und nichtbehinderten Kindern - sowie um eine Grundfinanzierung der Hochschulen und einer Beteiligung am Hochschulbau.

Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) sprach von einem sehr offenen und konstruktiven Gespräch. "Damit steht das Kooperationsverbot sehr konkret in der Diskussion", sagte er der Zeitung. Bund und Länder wollten noch ergebnisoffen prüfen, wie eine Finanzierungsbeteiligung des Bundes an den Bildungsausgaben der Länder umgesetzt werden kann, so Dorgerloh.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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