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Schäuble will Nachhaltigkeit von Subventionen prüfen

Archivmeldung vom 24.01.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wolfgang Schäuble Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Wolfgang Schäuble Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will in seinem Subventionsbericht künftig prüfen, wie nachhaltig die staatlichen Hilfen sind. Dabei soll dargelegt werden, welche Auswirkungen öffentliche Unterstützungszahlungen etwa auf die Umwelt, aber auch auf die Staatsfinanzen haben, berichtet der "Spiegel".

Außerdem würden künftig alle Subventionen "regelmäßig in Bezug auf den Grad der Zielerreichung sowie auf Effizienz und Transparenz evaluiert", heißt es in einer Kabinettsvorlage.

Schäuble muss den Bericht alle zwei Jahre vorlegen. Bislang bewertete er darin die Auswirkungen von Subventionen auf Wachstum, Wettbewerb oder Verteilung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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