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Grünen-Chefin Roth: Gauck-Wahl nicht mit Neuwahlen verknüpfen

Archivmeldung vom 22.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Claudia Roth Bild: claudia-roth.de
Claudia Roth Bild: claudia-roth.de

Claudia Roth, Parteichefin der Grünen, wendet sich entschieden dagegen, die Wahl zum Bundespräsidenten zu einer Schiskalsfrage für das Überleben der schwarz-gelben Regierung hoch zu stilisieren.

Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) sagte die Grünen-Politikerin: "Eine Wahl von Joachim Gauck wäre einzig und allein ein Signal für Joachim Gauck und ein großer Gewinn für unsere Republik. Es wäre respektlos gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten, diese Wahl jetzt mit Fragen der schwarz-gelben Regierung zu verknüpfen. Deshalb halte ich auch eine Debatte um Neuwahlen für falsch." Die Frage von Neuwahlen sollte nach Ansicht von Claudia Roth mit politisch inhaltlichen Fragen verbunden werden: "Um die Frage, ob diese schwarz-gelbe Regierung überhaupt noch eine Mehrheit zusammenbekommt, sollte es beim Sparpaket gehen, aber nicht bei der Bundespräsidentenwahl." Roth begrüßt, dass manche Mitglieder der Linkspartei überlegen, ob sie Gauck im dritten Wahlgang die Stimme geben sollen: "In Teilen der Linkspartei wächst die Erkenntnis, dass eine Zustimmung zu Joachim Gauck auch eine Chance für die Partei ist. Damit könnte sie auch ein klares Zeichen für ihren Umgang mit der DDR-Geschichte setzen," sagte Roth.

Quelle: Neue Westfälische

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