Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Spahn will "starken Staat" als verbindendes Projekt einer GroKo

Spahn will "starken Staat" als verbindendes Projekt einer GroKo

Archivmeldung vom 11.12.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.12.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Polizeibeamte verprügeln G20 Demonstranten (Symbolbild)
Polizeibeamte verprügeln G20 Demonstranten (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat als verbindendes Projekt für eine neue Große Koalition den "starken Staat" vorgeschlagen. "Recht, Ordnung und Sicherheit müssen wieder garantiert werden. Das müsste die SPD eigentlich genauso sehen. Sicherheit ist ja auch eine soziale Frage", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Politiker säßen nachts im Zweifel im Taxi. Wer sich das nicht leisten könne, sei mit der Kriminalität am Bahnhof, in der U-Bahn und auf dem Weg nach Hause konfrontiert. Das Wahlergebnis sei eine deutliche Botschaft gewesen, sagte Spahn. "

Die ganze Statik im Land hat sich verändert. Union und SPD haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren. Eine neue Partei ist in den Bundestag eingezogen. Und zwar nicht, weil die Bürger die Einheitskasse vermisst haben." Der Grund seien vielmehr die Fragen gewesen, ob der Staat noch die Kontrolle habe, ob man sich am Hauptbahnhof noch sicher fühle und wie sich das Land verändere. "Deshalb kann eine neue GroKo nur gelingen, wenn wir uns der Unzufriedenheit bei den Themen Innere Sicherheit, Migration und Integration stellen", sagte Spahn.

"Ich möchte reale Probleme lösen, die AfD überflüssig machen und ihre Wähler zurückgewinnen." Auch viele SPD-Wähler würden nicht wollen, dass sich die Migrationskrise 2015 wiederholt. Dafür brauche es konkrete Maßnahmen, so Spahn. "Dazu gehört neben dem Schutz der EU-Außengrenzen, schnelleren Asylverfahren und konsequenten Abschiebungen auch das Signal, dass es für subsidiär Geschützte keinen Nachzug der Familien nach Deutschland gibt. Kompromisse mit der SPD müssen auf Basis des Regelwerks von CDU und CSU entstehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
Zecken, und wie man sich davor schützt
Masern-Ausschlag bei einem nigerianischen Mädchen.
Welches Masernvirus?
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige