Gesundheitsminister Bahr: Behauptungen zum Kassensterben sind "Unsinn"

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Das Gutachten vom Wissenschaftlichen Dienst, wonach knapp die Hälfte aller gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland angeblich insolvenzgefährdet seien, sorgt für Unmut im Gesundheitsministerium. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) dementierte entsprechende Medienberichte. "Diese Behauptung ist Unsinn", sagte er der "Bild-Zeitung".

"Selbst die Gutachter widersprechen dieser Darstellung. Die Finanzierung der Krankenkassen ist solide und stabil."

Institut für Weltwirtschaft: Sozialversicherungen trotzen der Krise

Die Sozialkassen gehen mit einem soliden Finanzpolster in den sich abzeichnenden Wirtschaftsabschwung und trotzen der Krise. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" zeigen, dass die Bundesagentur für Arbeit zwar dieses Jahr noch 1,1 Milliarden Euro Kredit vom Bund benötigen wird. Doch bereits 2012 werde die Behörde dieses Darlehen tilgen können, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss. 2013 steige der Überschuss dann auf 1,3 Milliarden Euro.

Überdies erwartet das IfW, dass die Rentenbeiträge 2012 und 2013 um je 0,4 Prozentpunkte auf dann 19,1 Prozent sinken werden. Daher schrumpften die Überschüsse der gesetzlichen Rentenversicherungen von 4,9 Milliarden Euro dieses Jahr auf 800 Millionen Euro im Jahr 2013.

Die gesetzlichen Krankenkassen und der Gesundheitsfonds werden vor allem wegen der Beitragserhöhung zum Jahresbeginn dieses Jahr 8,7 Milliarden Euro mehr einnehmen als sie ausgeben. Da in den beiden folgenden Jahren die Ausgaben schneller als die Einnahmen steigen werden, schrumpfen den Kieler Berechnungen zufolge die Überschüsse zwar. Doch trotzdem dürften sich bis Ende 2013 gut 18 Milliarden Euro Überschuss im Gesundheitsbereich angesammelt haben, so das IfW.

Quelle: dts Nachrichtenagentur