Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Dobrindt wirft Grünen "ideologische Blockade" vor

Dobrindt wirft Grünen "ideologische Blockade" vor

Archivmeldung vom 15.02.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.02.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Alexander Dobrindt (2013), Archivbild
Alexander Dobrindt (2013), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die CSU attackiert die Grünen im Streit um die sicheren Herkunftsländer. "Die ideologische Blockade der Grünen verhindert geordnete Verfahren und verhindert die klare Unterscheidung zwischen Schutzbedürftigen und denen, die kein Bleiberecht haben", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

Die Einstufung als sicherer Herkunftsstaat sei eine notwendige Maßnahme, um Verfolgten Schutz zu gewähren, aber Missbrauch zu verhindern. "Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus diesen Ländern geht gegen Null, aber die Verfahren binden wichtige Kapazitäten", betonte Dobrindt.

Der Bundesrat stimmt an diesem Freitag über die Einstufung vier weiterer Staaten als sogenannte sichere Herkunftsländer ab. Konkret geht es um Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien. Die Anerkennungsquote für Asylbewerber aus diesen Staaten lag im vergangenen Jahr bei jeweils unter zwei Prozent.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Dr. Lanka: Fehldeutung Virus II - Anfang und Ende der Corona-Krise
Dr. Lanka: Fehldeutung Virus II - Anfang und Ende der Corona-Krise
Arizona Wilder (hier auf deutsch)
David Icke & Arizona Wilder auf deutsch: Enthüllungen einer Muttergottheit!
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte worte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige