AfD-Fraktion berät Antrag zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht

AfD-Logo ist auf einem Bildschirm während des Bundesparteitags in Bremen zu sehen (Archivbild)

Bild: CC BY-SA 3.0 / Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons

In der AfD steht ein jahrelanger Streit um die Wehrpflicht wohl vor dem Ende. Die Bundestagsfraktion berät derzeit laut der "Welt" einen Antrag mit dem Titel "Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern - Wehrpflicht reaktivieren". In dem Entwurf wird demnach die Bundesregierung aufgefordert, die im Jahr 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen.

Der Entwurf wurde bislang von den Mitgliedern des Arbeitskreises Verteidigung der Fraktion gezeichnet und am Dienstagnachmittag gemeinsam mit weiteren Anträgen aus dem Büro des parlamentarischen Geschäftsführers Bernd Baumann an die anderen Arbeitskreise zur Mitberatung verschickt. Er könnte nach der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden.

Die Bundeswehr sei zur Wahrnehmung ihres Kernauftrags der Landesverteidigung nicht befähigt, heißt es darin. "Die zwingend erforderliche Aufwuchsfähigkeit, also die deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Krieges, ist nicht gewährleistet."

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hatte sich in den vergangenen Jahren mehrfach dagegen ausgesprochen, während des Ukraine-Kriegs die Forderung nach einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht zu erheben. Etwa im Februar 2023 sagte er, der aktuelle Zeitpunkt für die Wehrpflicht-Forderung sei "ein bisschen verkehrt, wo die Bürger gerade Angst haben, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen wird". Im Dezember 2024 sagte er der "Welt", dass die Wehrpflicht im Grundsatzprogramm der AfD bleibe, aber die Forderung für viele Wähler "in der aktuellen Diskussion irritierend" sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur