LINKE sauer über Ausgrenzung beim Élysée-Beschluss des Bundestages

Dietmar Bartsch Bild: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die LINKE im Bundestag kritisiert ihre Ausgrenzung vom Beschluss des Bundestages zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrages. Bei einem interfraktionellen Beschluss der Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP war die Linksfraktion nicht einbezogen worden und hat am Montag einen eigenen Antrag dazu eingebracht.

Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch, die LINKE stelle sich "allen Versuchen vor allem aus der Union entgegen, uns unter dem billigen Vorwand auszugrenzen, sogenannten radikalen Rändern anzugehören". Dies sei absurd für eine Partei, die erfolgreich in drei Bundesländern regiert, die Oberbürgermeister und Landräte stellt und unter Beweis gestellt habe, dass sie das Land und Europa voranbringen kann. "Vor allem von der SPD, FDP und den Grünen erwarte ich zukünftig, dass sie sich solchen irrationalen Ausgrenzungen verweigern", so Bartsch.

Quelle: neues deutschland (ots)