Lindenschmid: "Strobl und Terror"

Daniel Lindenschmid (2024) Bild: AfD Deutschland

Es ist grotesk, wenn der Chef der Sicherheitsbehörden öffentlich beklagt, dass seine Behörden zu wenig gegen Linksextreme tun.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die jüngsten Äußerungen von Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Lindenschmid weiter: „Strobl warnt vor einer ‚neuen Welle linksextremistischen Terrors‘, spricht von antisemitischen Straftaten und fordert härteres Vorgehen – dabei ist er selbst seit Jahren verantwortlich und hat offenkundig versagt. Gerade die jüngsten Anschläge, von der Attacke auf das israelische Unternehmen Elbit in Ulm bis zu Brandanschlägen auf das Stromnetz in Berlin, zeigen die reale, international vernetzte Gefahr von links. 

Dass Strobl dies nun einräumt, ist richtig, aber zu spät. Statt Interviews mit Warnungen braucht es endlich konsequentes Handeln: Bestehendes Personal muss zur Bekämpfung des Linksextremismus eingesetzt werden anstatt zur Bespitzelung Oppositioneller und der Bekämpfung der AfD; dazu konsequente Strafverfolgung und klare Prioritäten. Strobl muss liefern – oder zugeben, dass er der Aufgabe nicht gewachsen ist. Wer die Verantwortung trägt, darf nicht länger so tun, als sei er nur Kommentator.“

Quelle: AfD BW