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Bundesregierung will Legal Highs verbieten

Archivmeldung vom 07.11.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.11.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Legal Highs
Legal Highs

Foto: Mind aus nl
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Große Koalition will sogenannte Legal Highs, wie zum Beispiel als Badesalzdrogen bezeichnete Rauschmittel, verbieten. Der Referentenentwurf des Gesetzes zur "Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe", aus dem die "Bild" zitiert, sieht "dringenden Handlungsbedarf".

In dem Papier heißt es demnach: "Es ist verboten, mit einem neuen psychoaktiven Stoff Handel zu treiben, ihn in den Verkehr zu bringen, herzustellen oder einzuführen."

Mit dem Gesetz soll eine Gesetzeslücke geschlossen werden, die es ermöglicht, Stoffe mit der gleichen Wirkung wie verbotene Drogen, legal zu verkaufen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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