Bundeswehr in gefährlichen Situationen im Inland einsetzen

Leopard2 A1 Panzer (2)

Bild: Mario Büttner / pixelio.de

Nach dem Amoklauf von München hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dafür ausgesprochen, die Bundeswehr in besonders gefährlichen Situationen im Inland einzusetzen.

Zwar sei die Innere Sicherheit "vor allem Aufgabe der Polizei", sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Doch verwies er auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach "die Bundeswehr die Polizei mit ihren Mitteln in bestimmten besonders gefährlichen Situationen unterstützen kann". Das halte er für richtig, betonte der Minister.

Deswegen sei im Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik auch festgeschrieben worden, dass die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung geübt werden solle. Zugleich mahnte de Maizière einen verantwortungsvolleren Umgang mit gewaltverherrlichenden Spielen an. Der Täter von München habe sich "intensiv mit solchen Spielen beschäftigt", sagte er. "Natürlich wird nicht gleich jeder, der solche Spiele spielt, zum Gewalttäter, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass solche gewaltverherrlichenden Spiele positiv für die Entwicklung vor allem von jungen Menschen sind."

Ein Verbot sei in einem freiheitlichen Rechtsstaat "nicht der richtige Weg und wäre auch schwer umzusetzen", sagte er. "Aber wir müssen uns intensiv darüber Gedanken machen, wie wir zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit solchen Medien kommen, damit Kinder und Jugendliche nicht ungeschützt Gewalterfahrungen ausgesetzt sind, deren längerfristige Folgen wir nicht sicher abschätzen können."

Quelle: dts Nachrichtenagentur