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AfD-Fraktion lehnt Gängelung durch Parteispitze ab

Archivmeldung vom 03.03.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.03.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
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Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Fraktionsführung der AfD ist mit mehreren Versuchen gescheitert, das Verhalten ihrer Abgeordneten zu regeln. So lehnten die Fraktionsmitglieder eine "Compliance-Erklärung" ab, die ihre Führung um Alice Weidel und Alexander Gauland vorgelegt hatte. Diese hätte die Abgeordneten verpflichtet, "parlamentarische Auf gaben stets losgelöst von eigenen beruflichen oder privaten Interessen" wahrzunehmen, und zwar "im Sinne der Partei Alternative für Deutschland".

Interessenkonflikte sollten laut dem Regelwerk dem Fraktionsvorstand gemeldet werden, der notfalls die Tätigkeit untersagen dürfe. "Nach verhältnismäßig wenigen Wortmeldungen war das Dokument vom Tisch", sagte eine AfD-Abgeordnete dem "Spiegel". Offensichtlich würden Teile des Vorstands in ihrer Arbeit "falsche Prioritäten" setzen. Auch ein Regelwerk über Auslandskontakte scheiterte. Nach Angaben aus Fraktionskreisen sollten AfD-Abgeordnete verpflichtet werden, Auslandsreisen beim außenpolitischen Sprecher anzumelden. Anlass für den Vorgang soll eine Reise von AfD-Politikern auf die von Russland annektierte Krim gewesen sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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