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Parteien bereiten sich auf mögliche Koalitionsverhandlungen vor

Archivmeldung vom 17.09.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.09.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Symbolbild
Symbolbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

In den Parteien laufen die Vorbereitungen auf mögliche Sondierungsgespräche nach der Bundestagswahl auf Hochtouren. Der "Spiegel" schreibt, in der Linken sollen beim Abgleich der Wahlprogramme von SPD und Grünen schon mögliche Kompromissoptionen und rote Linien in Dossiers zusammengetragen werden, die dem möglichen Sondierungsteam bei den Gesprächen helfen könnten.

Als mögliche Verhandler werden etwa der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow oder die Bremer Fraktionsvorsitzende Sofia Leonidakis genannt. Beide repräsentieren die einflussreichsten Strömungen innerhalb der Linken, womit ein breiter Konsens in der Partei erreicht würde, heißt es. Zuletzt ergab sich in mehreren Umfragen eine Mehrheit für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken, wobei sich Sozialdemokraten und Grüne von dieser Option distanzierten, sie aber auch nicht explizit ausschließen.

Als heikelster Knackpunkt für eine Koalition gilt die Außen- und Sicherheitspolitik. Aber auch andere Parteien bereiten sich längst auf Sondierungsgespräche vor: Wie die dts Nachrichtenagentur erfuhr, werden gar zwischen Union und Grünen schon seit Monaten in Hintergrundgesprächen Positionen abgeklopft, um nach der Bundestagswahl schneller voranzukommen. Genannt werden in für gewöhnlich gut informierten Kreisen Britta Haßelmann, Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt als angeblich daran Beteiligte. "Frau Haßelmann ist zu solchen Gesprächen nichts bekannt", teilte ihr Büro mit, Dobrindt äußerte sich auch auf mehrfache Nachfrage gar nicht dazu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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