Kohnen spricht sich für Minderheitsregierung aus

Natascha Kohnen (2017)

Bild: Joerg Koch/ BayernSPD

Die designierte SPD-Vizechefin Natascha Kohnen hat sich für eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung ausgesprochen. "Seit 70 Jahren machen wir Regierungsbildung nach Schema F. Aber ich finde, wir müssen als Land insgesamt mutiger werden", sagte Kohnen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Dafür sei es die richtige Zeit. "Ich habe nichts gegen Experimente", betonte Kohnen. "Es wäre ja auch aus der Oppositionsrolle heraus möglich, mit einer Minderheitsregierung verschiedene politische Projekte zu vereinbaren und im eigenen Sinne durchzusetzen", fügte die bayerische SPD-Landesvorsitzende hinzu. Das kenne man noch nicht in der Bundesrepublik. Mit Blick auf die vergangenen vier Jahre in der großen Koalition sagte Kohnen: "Wenn man ehrlich ist, hätten wir zum Ende der Regierungszeit aus mehreren guten Gründen die große Koalition aufkündigen müssen." Hinzu komme das Abstimmungsverhalten von Landwirtschaftsminister Schmidt in der Glyphosat-Frage, so Kohnen und sprach von einem "schlimmen Vertrauensbruch" und einer "Blutgrätsche". "Wir dürfen die große Koalition jetzt nicht schönfärben", sagte die SPD-Politikerin an diesem Mittwoch, einen Tag vor dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.

Quelle: Rheinische Post (ots)