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Scholz will Impfpflicht für Alle spätestens im März

Archivmeldung vom 30.11.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.11.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Werden Polizisten, wie im 3. Reich und der DDR, wieder "nur Befehle" befolgen oder sich diesesmal anders entscheiden? (Symbolbild)
Werden Polizisten, wie im 3. Reich und der DDR, wieder "nur Befehle" befolgen oder sich diesesmal anders entscheiden? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zu Beginn des kommenden Jahres an. "Mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März", sagte er der "Bild".

Die Frage der Höhe von Geldstrafen sei aber konkret noch nicht festgelegt und könne im Gesetzgebungsverfahren gemacht werden. Nach den Vorstellungen von Scholz soll die Impfpflicht für Alle nicht von der neuen Ampel-Koalition in den Bundestag eingebracht werden, sondern von einer fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppe. "Weil das eine Gewissensfrage ist."

Er gehe davon aus, dass es noch dieses Jahr los gehe. Die alte Bundesregierung hatte die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgeschlossen. Als erstes EU-Land hatte Österreich eine solche Maßnahme angekündigt - sie soll ab Februar gelten. Details sind aber auch dort noch offen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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