Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Klimaschutzgesetz: Verkehrsminister erteilt Schulze-Plänen Absage

Klimaschutzgesetz: Verkehrsminister erteilt Schulze-Plänen Absage

Archivmeldung vom 16.03.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.03.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Nein & Stopp! (Symbolbild)
Nein & Stopp! (Symbolbild)

Bild: Erich Westendarp / pixelio.de

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erteilt den Plänen von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) für ein Klimaschutzgesetz eine Absage. "Die ersten Pläne von Frau Schulze für ein Klimaschutzgesetz kann ich nicht akzeptieren. Dafür kann es keine Zustimmung der Union geben", sagte Scheuer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Scheuer  weiter: "Ich bin gegen starre Jahresvorgaben für jedes Ressort zur Reduzierung von Emissionen. Das ist Öko-Planwirtschaft." Scheuer sagte, erforderlich sei Flexibilität, "weil wir Innovationssprünge im Verkehr nutzen wollen, von denen wir aber nicht genau wissen können, wann sie eintreten". Klimaschutz sei eine Aufgabe über alle Sektoren. "Klimaschutz in der Mobilität und saubere Logistik können zu einem Exportschlager für Deutschland werden", so der CSU-Politiker weiter.

"Zur Zukunft der Mobilität habe ich eine Nationale Plattform eingerichtet. Bis Ende des Monats werden schon erste Vorschläge präsentiert." Der Verkehrsminister fordert, Autofahrer nicht zu verschrecken. "Mit Botschaften der Reglementierung und der Bevormundung werden wir niemanden mitnehmen können", sagte Scheuer. "Ich will die Menschen von neuen Möglichkeiten der Mobilität begeistern, sie überzeugen. In anderen Ländern wird ganz anders über Mobilität diskutiert: Da höre ich nichts von Einschränkungen oder Verboten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Anzeige:
Videos
Bild: Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
"ExtremNews kommentiert" mit einer Premiere
Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
Zecken, und wie man sich davor schützt
Termine
Agnihotra Seminar
36318 Schwalmtal
29.09.2019
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige