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AfD meldet Fraktionsaustritt zu spät - andere Parteien erbost

Archivmeldung vom 16.12.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

"Altparteien" oder auch "Alteingeingesessene Parteien" werden die "Ettapplierten Parteien" oft von Kritikern genannt (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Michael Grosse-Brömer, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die AfD für die verspätete Meldung eines Fraktionsaustritts scharf kritisiert. "Es ist keine Kleinigkeit, wenn eine Fraktion über mehrere Sitzungswochen hinweg in drei Bundestagsausschüssen zu Unrecht einen Sitz beansprucht", sagte er der "taz".

Grosse-Brömer weiter: "Das verletzt nicht nur die parlamentarischen Regeln, die wir uns selbst auferlegen, sondern ist auch schlicht unanständig." Die AfD hatte dem Bundestag erst am Montag mitgeteilt, dass der Abgeordnete Frank Pasemann ihrer Fraktion nicht mehr angehört. Das allerdings ist bereits seit dem 15. November der Fall. Durch die weitere Schrumpfung der Fraktion verliert die AfD drei Sitze in Parlamentsausschüssen, die an die CDU gehen. Die einmonatige Verzögerung, mit der die AfD Pasemanns Abgang mitteilte, verärgert nicht nur die CDU. "Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang", sagte die Parlamentarische Geschaftsührerin der Grünen, Britta Haßelmann, der "taz". Es unterstreiche, wie unzuverlässig die AfD im Parlament sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur