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Länder wollen sich bei Regeln an Schulen nicht reinreden lassen

Archivmeldung vom 24.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
(Symbolbild)
(Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Bundesländer wollen sich bei möglichen Corona-Regeln an den Schulen nicht mehr aus dem Kanzleramt reinreden lassen. "An der Stelle gibt es wenig Verhandlungsspielraum", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag, der derzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist und eine Beschlussvorlage vorbereitet hatte. Allen Ländern sei aber "auch bewusst, dass auch an der Schule was passieren muss", sagte Müller.

Am Mittwoch konferieren die Länder mit dem Bundeskanzleramt. Bereits letzten Montag war die Kanzlerin mit der Forderung nach einer Halbierung der Schulklassengröße bei den Ländern abgeblitzt. Andere Themen sollen am Mittwoch aber durchaus verhandelbar sein, sagte Müller. Das in der Öffentlichkeit hitzig diskutierte Böllerverbot an Silvester sei maximal "fünf Minuten" zwischen den Ländern besprochen worden, so Berlins Regierender. Einen Streit darüber habe es nicht gegeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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